Nutzungsbedingungen

§1 Geltungsbereich, Definitionen

(1) Die P6 Magazinverlag GmbH & Co.KG, Schachenstraße 1, 66954 Pirmasens (nachfolgend „P6” genannt) stellt im Internet unter der Adresse http://www.psechs.de eine Kommunikationsplattform für die Allgemeinheit zur Verfügung (nachfolgend „Community” genannt). Für jeden Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
(2) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Community nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebotenen Kommunikations¬mög-lichkeiten nutzt.
(3) Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in Abs. 1 genannte Community zu nutzen.
(4) P6 behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die aktuell geltende Version der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Community durch Login nach einer Änderung der Nutzungs¬be-dingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungs-bedingungen.

§2 Nutzung nur zu privaten Zwecken

Die in § 1 Abs. 1 genannte Community und die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten dürfen ausschließlich für private Zwecke benutzt werden.

§3 Pflichten des Nutzers

(1) Jede andersartige Nutzung der über die in § 1 Abs. 1 genannte Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Insbesondere ist die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamm) über die Community ausdrücklich verboten. Der Zugang und die Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Community darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von P6 vorher autorisierte Software erfolgen.
(2) Die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, ist untersagt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach- oder Vermögensschäden führen könnte, ist nicht gestattet.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Community Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Community gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben, oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen, oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über die Community urheberrechtlich geschützte Werke (Darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
(5) Den Anweisungen von P6-Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb der Community ist Folge zu leisten.
(6) Der Nutzer darf keine Maßnahmen vornehmen, um die auf der Webseite enthaltene Werbung automatisiert auszublenden.

§4 Rechte und Pflichten von P6

(1) P6 stellt die Community der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Community. Insbesondere ist P6 nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. P6 bemüht sich jedoch, den Betrieb der Community möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. P6 übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Community.
(3) P6 behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen P6 erwachsen würden.
(4) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in §3 benannten Pflichten des Nutzers, ist P6 berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass P6 gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus der Community oder Teilen der Community auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Dies gilt auch, wenn es sich bei dem Nutzer um einen Chatbetreuer oder um ein VIP-Mitglied handelt. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
(5) P6 hat das Recht, Nicknamen und ggf. Inhalte von registrierten Nutzern zu löschen, wenn der entsprechende Nickname länger als drei Monate in Folge nicht genutzt wurde. Der Nickname wird nach der Löschung wieder zur Registrierung freigegeben.
(6) Die Community ist ausschließlich für die persönliche Nutzung und den Kommunikationsaustausch bestimmt, eine geschäftliche Nutzung ist ausdrücklich nicht erlaubt; insoweit wird auf § 3 Abs. 1 verwiesen. Soweit der Nutzer das ausdrückliche Verbot, die Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke zu nutzen, verstößt, hat er für jeden Fall der Zuwiderhandlung an P6 eine Vertragsstrafe von 1.000,00 Euro zu entrichten. Ein eventuell hierüber hinausgehender Schadensersatzanspruch von P6 bleibt hiervon unberührt.
(7) Die Nutzer der Community werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. P6 ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist P6 berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Community auszuschließen.
(8) Soweit der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist P6 berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie gechattete Inhalte aufzuzeichnen. P6 verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.

§5 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und auf den Internetseiten der Community veröffentlichen Inhalte und Beiträge sowie Chatbeiträge selbst verantwortlich. P6 ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(2) Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist P6 berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des weiteren ist P6 berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Community auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.
(3) Der Nutzer stellt P6 von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat P6 insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die P6 dadurch entstehen, dass Dritte P6 wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.

§6 Registrierung / Vertragsabschluss

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen Nicknamen, unter dem er in der Community auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu schützen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtsdatum). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit P6 Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist P6 berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.
(2) Diese Registrierung kann P6 mit der Abfrage und Speicherung der Telefonnummer des Nutzers verbinden.
(3) Die Leistung von P6 ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung des damit verbundenen Community-Angebots erbracht. Mit dem erstmaligen Login mit seinem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch. Mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer durch P6 kommt der Nutzungsvertrag zustande.

§7 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Bereitstellung der Leistung an den Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Verpflichtung gemäß §312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

P6 Magazinverlag GmbH & Co.KG
Schachenstraße 1
66954 Pirmasens
Deutschland

Fax: 06331 2898929
Email: info@psechs.de
oder einfach über http://www.P6.de/account/delete

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht zurückerstatten müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Eine Rückerstattung bereits verbrauchter VIP-Zeit ist nicht möglich. Wenn Sie keine P6punkte oder sonst eine Leistung gekauft, sondern nur den kostenfreien Zugang genutzt haben, so bestehen für Sie selbstverständlich keine Zahlungspflichten wegen des Widerrufs – in diesem Fall können Sie diesen Vertrag jederzeit unter http://www.P6.de/account/delete kündigen.

§8 Haftung

(1) P6 haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Unterbrechungen oder sonstigen Störungen der Community, wenn P6 diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung der Community dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.
(2) P6 haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. Für etwaige Schäden ist der Nutzer allein verantwortlich. Bei Datenverlusten haftet P6 nur für den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. P6 haftet insbesondere nicht für Datenverluste hinsichtlich des Punktekontos, soweit der Nutzer nicht regelmäßig den Stand seines Punktekontos durch Ausdruck des Guthabensstands oder anderweitig gesichert hat.
(3) Im Übrigen haftet P6 nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet P6 nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§9 Hinweise und Definitionen

(1) P6 stellt unter die in § 1 Abs. 1 genannte Community lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Communityseiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet P6 nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn P6 positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.
(2) Ehrenamtliche Chatbetreuer (sogenannte Operatoren oder Ops) sind von P6 Mitarbeitern oder Administratoren gemieteter Chaträume ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte im Chat beobachten und im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette nach eigenem Ermessen entweder P6 Mitarbeiter benachrichtigen oder selbst gegen Verstöße vorgehen können. Dazu gehört unter anderem der temporäre oder permanente Ausschluss von Nutzern und das Sperren bzw. Löschen von Inhalten.
(3) Ehrenamtliche Chatbetreuer sind ausdrücklich keine Erfüllungsgehilfen von P6. Sie bekommen kein Entgelt für ihre Tätigkeit und sind nicht an Weisungen von P6 gebunden. Sie sind außerdem weder autorisiert, noch werden ihnen von P6 Funktionen zur Verfügung gestellt, um sogenannte „private Dialoge“ oder Mails der Nutzer mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren.

§10 Sonstiges

(1) Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Pirmasens, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(3) Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.